Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: Januar 2012

Vorbemerkung

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.viva.tv (im Folgenden: Website). Auf etwaige ergänzende Bedingungen wird an entsprechender Stelle hingewiesen. Die Anpassung der Nutzungsbedingungen bleibt jederzeit ohne gesonderte Ankündigung vorbehalten, soweit Änderungen des Angebots oder rechtlicher Bestimmungen es erfordern. Der Nutzer erklärt sich automatisch mit der jeweils aktuellen Version einverstanden.

1. Inhalte der Website

Die Website wird betrieben und kontrolliert durch die VIMN Germany GmbH (im Folgenden: VIMN). VIMN übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen VIMN, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens VIMN kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Soweit VIMN auf der Website interaktive Nutzungsmöglichkeiten anbietet, gewährleistet VIMN nicht, dass diese zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. VIMN übernimmt des Weiteren keinerlei Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung dieser Angebote erzielt werden können sowie dafür, dass die verwendete Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- und Software korrigiert werden.

Alle Angebote im Netz sind freibleibend und unverbindlich. VIMN behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von VIMN liegen, haftet VIMN nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. VIMN macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen. Vorgenannte Regelung bezieht sich insbesondere für Links auf den Seiten www.viva.tv/news, www.viva.tv, www.viva.tv/win.

3. Urheberrecht

Sämtliche von VIMN erstellten und im Rahmen der Website verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen der Website bestimmt. VIMN behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. Die VIVA-Kennzeichen, insbesondere das VIVA-Logo, sind weltweit markenrechtlich geschützt.

4. Durch den Nutzer übermittelte Materialien / User Generated Content (UGC)

4.1 Im Rahmen einer interaktiven Nutzung der Website räumt VIMN dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst kreierte Inhalte (wie z.B. Videos, Bilder oder Texte) an VIMN zu übermitteln und auf der dafür vorgesehenen Plattform in einer Art und Weise einzustellen, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden („UGC Plattform“). VIMN stellt den Nutzern nach Möglichkeit für das Einstellen von selbst kreierten Inhalten einen von VIMN festgelegten Speicherplatz zur Verfügung. Auf die Verfügbarkeit des Speicherplatzes hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch.

Der Nutzer hat des Weiteren gegebenenfalls die Möglichkeit, Inhalte anderer Nutzer zu kommentieren und zu bewerten sowie anderen Nutzern Nachrichten zu schreiben.

4.1.1 Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten auf der UGC-Plattform ist eine ordnungsgemäße Registrierung auf der Website („Mitgliedschaft“). Bei Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Für Schäden, die aus einer unvollständigen oder nicht-wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der Nutzer uneingeschränkt. VIMN ist berechtigt, die Angaben des Nutzers durch Stichproben zu verifizieren. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer nochmals die vorliegenden AGB, einschließlich der in dieser Ziffer 4. genannten Bedingungen.

4.1.2 Die Registrierung und die Einstellung von Inhalten auf der UGC Plattform setzt die Vollendung des 16. Lebensjahres des Nutzers und, soweit der Nutzer noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat, die wirksame Zustimmung des gesetzlichen Vertreters voraus.

4.1.3 VIMN gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von VIMN auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

4.1.4 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Nutzung der UGC-Plattform nur für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch gestattet ist. Daher ist der Nutzer nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen er gewerbliche Interessen verfolgt.

4.1.5 Soweit VIMN dem Nutzer Inhalte, insbesondere, aber ohne hierauf beschränkt zu sein, Musikwerke zur interaktiven Nutzung zur Verfügung stellt, ist deren Nutzung ausdrücklich auf den in dem Angebot beschriebenen und gestatteten Nutzungsumfang beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung und Vervielfältigung der von VIMN zur Verfügung gestellten Inhalte ist ausdrücklich untersagt. Ebenso untersagt ist jegliche Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen etc. mit dem Ziel der unberechtigten Nutzung dieser Inhalte. Bei Verstoß des Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber VIMN auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden und stellt insoweit VIMN von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

4.1.6 Der Nutzer hat gegenüber VIMN keinen Anspruch auf Einstellung oder sonstige Nutzung der von ihm eingebrachten Inhalte. VIMN ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. VIMN ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen bzw. zurückzuweisen. VIMN ist darüber hinaus berechtigt und behält sich vor, eingestellte Inhalte im eigenen Ermessen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu entfernen. VIMN ist jederzeit berechtigt, eingestellte Inhalte (und die zugrundeliegenden Dateien) restlos zu löschen, ohne dass hieraus ein Schadensersatzanspruch oder sonstiger Anspruch des Nutzers entsteht. VIMN ist darüber hinaus auch berechtigt, Nutzer von einer weiteren Nutzung der UGC-Plattform endgültig oder vorübergehend ohne Angabe von Gründen auszuschließen und den Zugang eines Nutzers zu sperren oder zu beschränken. VIMN behält sich das Recht vor, gegen Nutzer, die den mitgeteilten Ausschluss von der Nutzung nicht beachten, Ansprüche, insbesondere auf Unterlassen und auf Schadensersatz, in jeder Form geltend zu machen.

4.1.7 Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer ist mit der Folge eigener Haftung weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf der Website eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Website oder die Websiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

4.2 Soweit der Nutzer im Rahmen der in vorgenannter Ziffer 4.1 beschriebenen UGC-Plattform oder einer sonstigen interaktiven Nutzung der Website an VIMN Materialien – gleich welcher Art – übermittelt (zusammengefasst „Inhalte“ genannt), räumt Nutzer VIMN die zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten und ausschließlichen Rechte zur umfassenden Verwertung der Inhalte in sämtlichen Medien und Verfahren ein, insbesondere das Rechte, die Inhalte ganz oder in Teilen in jeder Form zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, zu speichern, öffentlich vorzuführen, zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen jeder Art oder in jeder sonstigen Art und Weise gewerblich oder nicht-gewerblich zu nutzen. Der Nutzer räumt VIMN auch das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern, sowie sie uneingeschränkt mit anderen Werken zu verbinden, (auch zur Nutzung in anderen – auch nicht audiovisuellen – Medien) weiterzuentwickeln oder in jeder sonstigen Form uneingeschränkt zu bearbeiten. VIMN ist uneingeschränkt berechtigt, die betroffenen Rechte an Dritte zu übertragen. Der Nutzer ist insbesondere auch damit einverstanden, dass VIMN anderen Nutzern gestattet, die durch ihn eingestellten Inhalte für eigene Zwecke in jeder Form zu nutzen. Nachfolgende Garantie und Freistellungsregelungen gelten auch für diesen Fall.

4.2.1 Der Nutzer garantiert, (a) dass er die übermittelten Inhalte selbst und auf eigene Kosten hergestellt hat und/oder alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte und sonstigen Rechte erworben und abgegolten hat, (b) dass er somit alleiniger Inhaber der betroffenen Urheber- und Nutzungsrechte an den von ihm übermittelten Inhalten ist, (c) dass er berechtigt ist, über die erforderlichen Rechte, vor allem Urheber-, Titel-, Markenrechte, zu verfügen und (d) dass die Inhalte frei von Rechten Dritter in jeder Form genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeits- und Namensrechte aller abgebildeten, genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter. Darüber hinaus garantiert der Nutzer und hat mir der Folge eigener Haftung dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, gewaltverherrlichender, volksverhetzender, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen noch zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierzu darstellen. Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet. Des Weiteren dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Gleiches gilt für von den Nutzern verfasste Kommentare, Bewertungen und Nachrichten. Diese dürfen zudem keine unerlaubte Werbung, Schneeballsysteme oder dergleichen enthalten.

4.2.2 Der Nutzer stellt VIMN und seine rechtlich verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber VIMN geltend machen, die von dem Nutzer auf der Website eingestellten Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Gleiches gilt für Ansprüche, die aufgrund der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer VIMN auf Anfrage alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.

4.2.3 Die von dem Nutzer an VIMN eingeräumten Rechte und die vorstehend unter Ziffer 4.2.1 erklärten Garantie und Freistellungsansprüche enden nicht mit Beendigung der Mitgliedschaft.

4.2.4 Die Nutzer der Plattform haben gegebenenfalls die Möglichkeit, die genannten Inhalte zu kommentieren, zu bewerten sowie an Votings teilzunehmen und anzumahnen. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer berechtigt und verpflichtet, VIMN unverzüglich auf Inhalte anderer Nutzer hinweisen, die erkennbar gegen die Regelungen dieser AGB und/oder gesetzlichen Vorgaben verstoßen und/oder jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, gewaltverherrlichender, volksverhetzender, beleidigender Natur sind oder in ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.

4.2.5 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Die Beendigung der Mitgliedschaft und die Löschung der Userdaten kann über eine entsprechende Email an abmelden@mtv.de veranlasst werden. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlischt das Recht zur Nutzung der von VIMN auf der Website angebotenen Dienstleistungen.

5. Werbung Dritter

Die Werbung auf der Website wird durch VIMN geschaltet. Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier: www.viacombrandsolutions.de.

6. Cookies Dritter

Unsere Website nutzt sog. AdServer zur Auslieferung von Werbung, die Sie auf unserer Website sehen. Hierbei werden nicht-personenbezogene Daten genutzt, um Werbung für Produkte und Dienstleistungen auf Sie zuzuschneiden. Im Rahmen der Werbeschaltung auf dieser Website werden unsere Werbepartner unter Umständen Cookies auf Ihrem Computer hinterlegen.

Weitere Informationen oder Orientierungshilfen zu Datenschutzerklärungen erhalten Sie auf der Website der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Auf dieser Website finden Sie unter anderem eine Online-Hilfe zur Ausgestaltung von Datenschutzerklärungen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website des Virtuellen Datenschutzbüros, ein gemeinsamer Service von Datenschutzinstitutionen aus Deutschland und aller Welt: www.datenschutz.de.

7. Haftung

VIMN haftet dem Nutzer nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund der Inanspruchnahme der von VIMN angebotenen Leistungen entstehen. Sofern VIMN nach den vor- oder nachstehenden Vorschriften von der Haftung freigestellt wird, so gilt dies nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die von VIMN, ihren Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet VIMN darüber hinaus nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch VIMN, ihre Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Schadenersatzansprüche gegen VIMN verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit VIMN verbundenen Unternehmen sowie für die persönliche Haftung der Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen von VIMN und /oder mit VIMN verbundenen Unternehmen.

8. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ergebenen Streitigkeiten ist Berlin, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.