Illegale Downloads 2012: Ein Status-Bericht

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Anno 2012 kann wohl niemand mehr behaupten, den Unterschied zwischen legalen und illegalen Downloads nicht zu kennen. Auch die Konsequenzen entsprechender Urheberrechtsverletzungen sind generell bekannt. Angesichts eines harten, aber rechtmäßigen Gerichtsurteils, das kürzlich in den USA gefällt wurde, möchten wir die aktuelle Situation aber noch einmal ganz genau beleuchten. Doch zunächst zur Story.

Rekordstrafe von 675.000 Dollar für US-Student

Als 16-Jähriger hatte Joel Tenenbaum Songs von Incubus, Green Day, Aerosmith und Nirvana bei Kazaa gedownloadet. Und nicht nur das. Er stellte auch anderen Usern die Songs zum Download zur Verfügung. Das passiert bei Filesharing-Anbietern wie Kazaa (mittlerweile nicht mehr aktiv) nämlich automatisch. Bei insgesamt 30 Songs konnte man Tenenbaum die digitale Verbreitung und damit Urheberrechtsverletzungen nachweisen. Bereits 2009 war der heute 28-Jährige deswegen von einem Geschworenengericht zu Schadensersatzzahlungen von 22.500 US-Dollar pro Song verurteilt worden. Ein US-Bundesgericht hat diese Strafe nun noch einmal für bestätigt. Tenenbaum schuldet verschiedenen Plattenfirmen jetzt insgesamt 675.000 Dollar.

Studie zur Digitalen Content-Nutzung 2012

Vor wenigen Tagen wurde in Deutschland eine Studie vom Bundesverband Musikindustrie e. V. (BVMI), dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) vorgestellt. Die Studie zur Digitalen Content-Nutzung 2012 (DCN) analysierte das Online-Verhalten von 63,1 Millionen Deutschen über 10 Jahren und kommt zu folgenden Ergebnissen:

- 16,3 Millionen Deutsche tätigen regelmäßig Downloads
- 44 Prozent aller Downloader benutzen legale Seiten
- 37 Prozent aller Downloader benutzen legale Seiten und Streamripping
- 19 Prozent aller Downloader benutzen illegale Seiten

Damit verstoßen also 3,1 Millionen Deutsche eindeutig und regelmäßig gegen geltendes Urheberrecht. Von diesen sind sich laut DCN 88 Prozent dessen bewusst, dass der Austausch urheberrechtlich geschützter Inhalte über Peer-to-Peer-Netzewerke, sprich File-Sharing, illegal ist. Die DCN kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass 53 Prozent der Deutschen Bußgelder für illegale Downloads befürwortet.

Von der Hausdurchsuchung zur Abmahnung

In den letzten vier Jahren haben viele deutsche Internetuser sogenannte Abmahnungen von Anwaltskanzleien bekommen. Diese Schreiben beinhalten meist den Vorwurf, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Sie fordern den Adressaten auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Anwaltskosten bzw. Schadensersatz zu zahlen. Der Grund, dass die deutsche Musik- und Filmindustrie plötzlich begann, Abmahnungen im großen Stil zu verschicken, ist eine Gesetzesänderung, die Mitte 2008 vollzogen wurde. Der neue Urheberrechts-Paragraf verpflichtet Internet-Provider wie T-Online, Arcor oder Vodafone im Falle einer Urheberrechtsverletzung die Adressdaten des jeweiligen Anschlußbesitzers auf richterlichen Beschluss herauszugeben.

Vorher mussten Plattenfirmen bei der Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beantragen, um an die Adresse von illegalen Downloadern zu gelangen. Außerdem konnten nur Leute belangt werden, die mehr als 1000 Musikstücke illegal downloadeten. Das ist nun anders. Es haben schon Leute Post bekommen, die nur einen Song herunterluden. Oder auch gar keinen. Und das führt uns zum nächsten Thema.

Abmahnwahn – Falsche IP-Adressen oder Geldmacherei?

Institutionen wie der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. kritisieren seit Längerem, dass Film- und Musikindustrie die Möglichkeit des Abmahnens übertrieben ausschöpfen und bisweilen sogar über das Ziel hinausschießen, sprich Unschuldige belangen. Nach Schätzungen des Vereins wurden allein 2010 bundesweit über 500.000 Abmahnungen verschickt. Ob nun Böswilligkeit der Musikindustrie und Geldmacherei der Kanzleien dahinterstecken oder nicht – in jedem Fall können IP-Adressen nicht immer mit 100-prozentiger Korrektheit ermittelt werden.

Wer sich über seinen Provider ins Internet einwählt, bekommt eine dynamische IP zugeordnet. Diese bleibt aber nur 24 Stunden gültig, danach wird dieselbe IP möglicherweise einem anderen Nutzer zugeordnet. Da die Provider IPs aber auch nicht länger als sieben Tage aufheben dürfen, können Verwechslungen nicht ausgeschossen werden. Warum es Sinn macht, eine Unterlassungserklärung auch zu unterschrieben, wenn man sich für unschuldig hält, erklären wir Euch jetzt.

Unterlassungserklärung – auch wenn man nichts gemacht hat

Mit einer Unterlassungserklärung verpflichtet man sich, in Zukunft keine urheberrechtlich geschützten Inhalte mehr downzuloaden. Dass man es in der Vergangenheit getan hat, bedeutet diese Erklärung in der Regel jedoch nicht. Trotzdem kommt es letztendlich auf den genauen Wortlaut der Unterlassungserklärung an. Diesen können Spezialanwälte am besten interpretieren. Viele Abgemahnte hören nach Unterzeichnung einer (durch ihren Anwalt modifizierten) Unterlassungserklärung nichts mehr von der Kanzlei.

Wer auf eine Abmahnung überhaupt nicht reagiert, riskiert durch eine einstweilige Verfügung zur Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten verpflichtet zu werden. Das ist rechtmäßig und nur schwer abwendbar. Kein Grund zur Sorge sind übrigens im Abmahnungsschreiben angegebene Streitwerte. Die belaufen sich auch bei wenigen Songs schnell mal auf einige Zehntausend Euro. Doch haben sie nichts mit eventuellen Schadensersatzzahlungen zu tun, sondern dienen lediglich der Berechnung von Rechtsanwaltsgebühren. Bisher hat noch kein illegaler Downloader in Deutschland mehr als ein paar Tausend Euro gezahlt. Die meisten Schadensersatzforderungen belaufen sich auf einige Hundert Euro.

Dienstag, 28. August 2012